Senate: Unterschied zwischen den Versionen

Version vom 19. März 2021, 09:41 Uhr

United States Senate Zweite Kammer des Kongresses der Vereinigten Staaten
Mitgliederzahl	6 (1 Senator je Bundesstaat)
Amtszeit	6 Monate (in 3 Klassen à 2 Senatoren)
Tagungsort	Senate Chamber, U. S. Capitol Astoria City, Astoria State
Vorsitzender	President of the Senate Liste der Präsidenten

Der United States Senate ist die zweite Kammer des Kongresses der Vereinigten Staaten. Ihm gehören sechs Mitglieder (Senators) an, von denen je eines für eine Amtszeit von sechs Monaten von der Bevölkerung jedes Bundesstaates gewählt wird. Durch eine Staffelung der Amtszeiten finden alle zwei Monate in jeweils zwei Bundesstaaten Wahlen zum Senator statt.

Der Senat ist gleichberechtigt mit der ersten Kammer des Kongresses, dem Repräsentantenhaus, für die Gesetzgebung des Bundes zuständig. Bei der Kontrolle der Bundesregierung wirkt er teilweise ebenfalls gleichberechtigt mit dem Repräsentantenhaus zusammen, nimmt teilweise aber auch einige dem Repräsentantenhaus verwehrte, exklusive Kompetenzen wahr, und ist dafür im Gegenzug seinerseits von einigen ausschließlichen Zuständigkeiten des Repräsentantenhauses ausgeschlossen.

Der Senat tagt, wie auch das Repräsentantenhaus im U. S. Capitol in der Bundeshauptstadt Astoria City.

Entwicklung

Ein Vorläufer des heutigen Senats existierte in den Vereinigten Staaten von Astor bereits seit Inkrafttreten der ersten Verfassung am 3. Juli 2000.

Ursprünglich gehörten dabei die Gouverneure der damals acht Bundesstaaten dem Senat als Mitglieder an, und waren über diesen an der Gesetzgebung des Bundes beteiligt.

Die in bundesweiter Verhältniswahl bestimmte Vertretung der Gesamtbevölkerung der Vereinigten Staaten, der Vorläufer des heutigen Repräsentantenhauses, hieß Kongress. Kongress und Senat bildeten dabei noch nicht gemeinsam ein Zweikammerparlament.

Der aus der Mitte der Senatoren gewählte Präsident des Senats war der Stellvertreter des Präsidenten der Vereinigten Staaten.

Mit der Großen Verfassungsreform im August 2003 erhielt der Senat im Wesentlichen seine heutige Gestalt und wurde zur neben dem von da an so genannten Repräsentantenhaus die zweite Kammer des neuen, fortan Kongress genannten Zweikammerparlaments.

Diese Stellung des Senats wurde bei Schöpfung der Amada Constitution im September 2005 bis heute beibehalten.

Funktion

Der Senat ist Ausfluss sowohl des Föderalismus, als auch einer Verfeinerung des Systems der Checks and balances, die beide zu den Staatsprinzipien der Vereinigten Staaten von Astor gehören.

Indem die Bevölkerung jedes der sechs Bundesstaaten jeweils ein Mitglied in diese Kammer des Kongresses entsendet, ist einerseits sichergestellt, dass unabhängig von der Mitgliederzahl und Zusammensetzung des Repräsentantenhauses die Bevölkerung jedes Bundesstaates grundsätzlich zu jeder Zeit mit mindestens einem Vertreter aus ihren Reihen an der Gesetzgebung des Bundes und der Kontrolle der Bundesregierung beteiligt ist.

Andererseits sorgt das gleichberechtigte Zusammenwirken von Senat und Repräsentantenhaus bei der Gesetzgebung des Bundes sowie ihre teils gemeinsam, teils jeweils exklusiv ausgeübte Kontrolle der Bundesregierung nochmals für eine auch interne Selbstkontrolle des Kongresses bei der Erfüllung seiner Aufgaben, zusätzlich zur Kontrolle durch Bundesregierung und Obersten Gerichtshof.

Zusammensetzung und Wahl

Mitgliederzahl und Stimmgewicht

Der Senat hat verfassungsgemäß sechs Mitglieder, einen Senator aus jedem Bundesstaat. Das Stimmgewicht jedes der sechs Senatoren ist gleich, unabhängig von der Bevölkerungszahl des Bundesstaates, für den er gewählt wurde.

Unvereinbarkeiten

Der Präsident und der Vizepräsident sowie Bundesrichter der Vereinigten Staaten dürfen nicht dem Senat angehören. Ebenso darf niemand dem Senat angehören, der bereits dem Repräsentantenhaus angehört.

Die Verfassungen einiger Bundesstaaten sehen zwar vor, dass der Gouverneur dieses Staates nicht zugleich dem Senat angehören darf, entsprechende Bestimmungen sind jedoch nichtig (siehe unter Häufiges Missverständnis).

Es gab in der Vergangenheit wiederholt Forderungen, neben dem Präsidenten und dem Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten auch den Bundesministern die Mitgliedschaft im Senat zu untersagen, und im Januar 2011 scheiterte die Bestätigung zweier republikanischer Senatoren - Ashley Fox aus Assentia und George T. Colton aus Savannah - als Bundesminister im Senat an einer Mehrheit demokratischer und parteiloser Senatoren, die sich zur Begründung darauf beriefen, eine striktere Gewaltenteilung durchsetzen zu wollen. Zwei Verfassungszusätze, die eine solche Unvereinbarkeit festschreiben sollten, und von denen eine auch Mitglieder bundesstaatlicher Regierungen einbezog - scheiterten jedoch bereits im Kongress. Inzwischen wurden entsprechende Inkompatibilitäten einfachgesetzlich festgeschrieben.

Wahlrecht und Wählbarkeit

In Wahlen zum Senator für einen Bundesstaat ist aktiv wahlberechtigt, wer am ersten Tag des Wahlzeitraumes seit mindestens 14 Tagen die Staatsbürgerschaft der Vereinigten Staaten besitzt, das 18. Lebensjahr vollendet hat und entweder

• seit mindestens einem Monat seinen Wohnsitz in demjenigen Bundesstaat hat, für den der Senator gewählt wird, oder
• sofern er seit mindestens 14 Tagen, aber weniger als einem Monat Staatsbürger der Vereinigten Staaten ist, bei Beantragung der Staatsbürgerschaft denjenigen Bundesstaat, für den der Senator gewählt wird, als seinen Wohnsitz angegeben hat.

Zur Teilnahme an der Wahl des Senators hat der Wahlberechtigte sich zudem in zuvor ausgelegtes Wählverzeichnis einzutragen.

In Wahlen zum Senator für einen Bundesstaat ist passiv wahlberechtigt, wer am ersten Tag des Wahlzeitraumes seit mindestens 14 Tagen die Staatsbürgerschaft der Vereinigten Staaten besitzt, das 21. Lebensjahr vollendet hat und seinen Wohnsitz in dem Bundesstaat hat, für den er als Senator kandidiert.

Wer am ersten Tag des Wahlzeitraumes für den Senator eines Bundesstaates seinen Wohnsitz noch nicht seit mindestens einem Monat in diesem Bundesstaat hat, ist dort zwar passiv, aber nicht aktiv wahlberechtigt.

Das aktive sowie passive Wahlrecht kann auf Grund einer strafgerichten Verurteilung vorübergehend entzogen werden.

Wahlmodus

Der Senator für einen Bundesstaat wird von dessen wahlberechtigten Einwohnern in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl mit absoluter Mehrheit der abgegebenen Stimmen gewählt.

Wird eine solche Mehrheit im ersten Wahlgang von keinem Wahlbewerber erreicht, findet eine Stichwahl zwischen den beiden Wahlbewerbern statt, welche die meisten Stimmen auf sich vereinigen konnten. Erreicht auch in dieser Stichwahl einer der Wahlbewerber eine absolute Mehrheit, wird der Sitz nach den Regelungen des betreffenden Bundesstaates für den Fall der Vakanz des ihm zustehenden Senatssitzes besetzt.

Stellt sich nur Bewerber um den Senatssitz für einen Bundesstaat zur Wahl, so findet keine Abstimmung, sondern ebenfalls eine Wahl statt. Der einzige Bewerber um den Senatssitz für einen Bundesstaat kann von den Wählern entsprechend nicht abgelehnt werden.

Bei Wahlen zum Senator für einen Bundesstaat ist aktive Stimmenthaltung möglich.

Legislaturperiode, Wahlturnus und Klassen

Die Mitglieder des Senats werden für eine Legislaturperiode von sechs Monaten gewählt.

Die individuellen Legislaturperioden der Senatoren sind in drei sog. Klassen gestaffelt, alle zwei Monaten stehen die Senatoren für jeweils zwei Bundesstaaten zur Wahl:

• Klasse I (Wahlen im Januar und Juli jedes Jahres): Assentia und Astoria State
• Klasse II (Wahlen im März und September jedes Jahres): Freeland und Laurentiana
• Klasse III (Wahlen im Mai und November jedes Jahres): New Alcantara und Serena

Vakanzen

Fällt ein Sitz im Senat vakant, indem der diesen innehaltende Senator zurücktritt, verstirbt, die Staatsbürgerschaft der Vereinigten Staaten verliert oder wegen 14-tägigem unentschuldigtem Fernbleiben von den Geschäften des Kongresses aus diesem ausgeschlossen wird, so obliegt es demjenigen Bundesstaat, für den der ausgeschiedene Senator gewählt war, den Sitz für die verbleibende Zeit bis zur nächsten regulären Wahl neu zu besetzen.

Es bestehen dazu unterschiedliche Regelungen in den sechs Bundesstaaten:

• Assentia: Nachwahl eines Senators durch die State Assembly
• Astoria State: Ernennung eines Senators durch den Gouverneur mit Zustimmung der Assembly
• Freeland: Keine Regelung, es findet eine Nachwahl nach den Vorschriften des Bundeswahlgesetzes statt
• Laurentiana: Ernennung eines Senators durch den Gouverneur mit Zustimmung des General Court
• New Alcantara: Keine Regelung, es findet eine Nachwahl nach den Vorschriften des Bundeswahlgesetzes statt
• Serena: Keine Regelung, es findet eine Nachwahl nach den Vorschriften des Bundeswahlgesetzes statt

Präsidium

Zur Liste aller Vorsitzenden siehe Liste der Präsidenten des Senats
Der Senat wählt dreimal mindestens dreimal jährlich - immer zu Beginn der Monate Februar, Juni und Oktober - sowie jederzeit bei Vakanz des Amtes oder auf Verlangen von zwei Dritteln der Senatoren aus seiner Mitte einen Präsidenten des Senats (President of the Senate). Dieser bildet gemeinsam mit dem Sprecher (Speaker) des Repräsentantenhauses das Präsidium des Kongresses, wobei der Sprecher des Repräsentantenhauses der Präsident des Kongresses, und der Präsident des Senats der Vizepräsident des Kongresses ist.

Der Präsident des Senats leitet die gemeinsamen Sitzungen beider Häuser des Kongresses gleichberechtigt mit dem Sprecher des Repräsentantenhauses, die Sitzungen ausschließlich Senats in eigener Verantwortung.

Er vertritt zudem den Sprecher des Repräsentantenhauses während dessen Abwesenheit oder bei Vakanz des Amtes, beruft alle vier Monate das neugewählte Repräsentantenhaus ein, und leitet dessen konstituierende Sitzung bis zur Wahl eines Sprechers.

Sind sowohl der Präsident der Vereinigten Staaten, als auch der Vizepräsident der Vereinigten Staaten, als auch der Sprecher des Repräsentantenhauses zeitgleich abwesend oder diese Ämter vakant, übernimmt der Präsident des Senats kommissarisch die Amtsgeschäfte des Präsidenten der Vereinigten Staaten, bis der Inhaber eines der drei höherrangigen Ämter wieder anwesend oder eines dieser Ämter neu besetzt ist.

Sind der Präsident des Senats und der Sprecher des House of Representatives zeitgleich abwesend oder beide Ämter vakant, so wird der Präsident des Senats vom dienstältesten Senator, dem Dekan des Senats (Dean of the Senate), vertreten.

Aufgaben und Befugnisse

Gesetzgebung

Der Senat beschließt gemeinsam mit dem Repräsentantenhaus die Bundesgesetze der Vereinigten Staaten.

Jeder Senator kann dabei einen Gesetzentwurf einbringen, der in gemeinsamer Sitzung beider Kammern des Kongresses beraten wird.

Die Abstimmung über den Entwurf erfolgt in jeder der beiden Kammern getrennt, zur Annahme bedarf er einer Mehrheit der abgegebenen Stimmen sowohl im Senat, als auch im House of Representatives.

Bestätigung von Ernennungen des Präsidenten

Die Ernennung der Bundesminister, Bundesbeamten, Richter am Obersten Gerichtshof, sonstigen Bundesrichter, der Stabschef der astorischen Streitkräfte und weiterer Amtsträger wie zum Beispiel Botschafter durch den Präsidenten der Vereinigten Staaten bedarf der Zustimmung des Senats.

Der Senat entscheidet über die Erteilung der Zustimmung mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen, nachdem er den Nominierten einer Anhörung (Hearing) unterzogen hat.

Für eine Reihe von Ernennungen, etwa von Leitern der meisten nachgeordneten Bundesbehörden oder Botschaftern, hat der Senat derzeit auf sein Recht, den Nominierten zu befragen und über seine Bestätigung abzustimmen, verzichtet, kann diesen Verzicht jedoch jederzeit mit einfacher Mehrheit wieder aufheben.

Ratifikation internationaler Verträge

Im Namen der Vereinigten Staaten vom Präsidenten geschlossene Verträge mit auswärtigen Staaten bedürfen zu ihrer Wirksamkeit neben der Zustimmung des Repräsentantenhauses auch der Zustimmung des Senats mit einfacher Mehrheit.

Kriegserklärungen und Friedensschlüsse

Vom Präsidenten der Vereinigten Staaten abgegebene Kriegserklärungen und Erklärungen von Friedensschlüssen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit neben der Zustimmung des Repräsentantenhauses auch der Zustimmung des Senats mit einfacher Mehrheit.

Kontrolle der Bundesregierung

Anfragen und Untersuchungsausschüsse

Jeder Senator hat das Recht, Anfragen an den Präsidenten der Vereinigten Staaten und die Mitglieder seiner Administration zu richten.

Der Senat kann gemeinsam mit dem Repräsentantenhaus einen Unterschungsausschuss einsetzen, oder selbst als Untersuchungsausschuss tätig werden.

Amtsenthebungsverfahren

Vernachlässigen der Präsident, der Vizepräsident oder ein anderer Amtsträger der Vereinigten Staaten (z. B. ein Bundesminister oder der Leiter einer Bundesbehörde) gröblich ihre Amtspflichten, oder machen sie sich eines schweren Verbrechens schuldig, so kann jeder Senator den Antrag stellen, den Betroffenen seines Amtes zu entheben.

Der Antrag bedarf zu seiner Bearbeitung durch den Kongress der Unterstützung wenigstens eines Mitgliedes des Repräsentantenhauses, eine Verurteilung einer Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder beider Kammern.

Bleiben der Präsident oder der Vizepräsident der Vereinigten Staaten ihren Amtsgeschäften unentschuldigt länger als 21 Tage fern, so kann jeder Senator beim Obersten Gerichtshof die Feststellung beantragen, den Betreffenden seines Amtes für verlustig geworden zu erklären.

Der Antrag bedarf zu seiner Bearbeitung durch den Kongress der Unterstützung wenigstens eines Mitgliedes des Repräsentantenhauses, ihm ist bei Vorliegen der Voraussetzungen für die Feststellung eines Amtsverlustes durch den Obersten Gerichtshof stattzugeben.

Kontrolle der Judikative

Vernachlässigt ein Richter am Obersten Gerichtshof oder ein sonstiger Bundesrichter gröblich seine Amtspflichten, oder macht er sich eines schweren Verbrechens schuldig, so kann jeder Senator den Antrag stellen, den Betroffenen seines Amtes zu entheben.

Der Antrag bedarf zu seiner Bearbeitung durch den Kongress der Unterstützung wenigstens eines Mitgliedes des Repräsentantenhauses, eine Verurteilung einer Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder beider Kammern.

Wahl des Vizepräsidenten

Bei Scheitern der indirekten Volkswahl

Erreicht in der indirekten Wahl des Präsidenten und des Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten kein Wahlvorschlag die absolute Mehrheit der Elektorenstimmen, so obliegt es dem Senat, aus den beiden Wahlvorschlägen, welche die meisten Elektorenstimmen auf sich vereinigen konnten, den Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten zu wählen.

Bei Vakanz des Amtes

Fällt das Amt des Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten während einer laufenden Exekutivperiode vakant, so wählt der Senat auf Vorschlag des Präsidenten der Vereinigten Staaten für die verbleibende Amtszeit einen neuen Vizepräsidenten.

Sind das Amt des Präsidenten und des Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten während einer laufenden Exekutivperiode zeitgleich vakant, so wählt der Senat einen neuen Vizepräsidenten für die verbleibende Amtszeit, Wahlvorschläge können dabei aus der Mitte beider Kammern des Kongresses eingereicht werden.

Unzuständigkeit für Haushaltsgesetze

Am Beschluss von Gesetzen betreffend den Haushalt der Vereinigten Staaten wirkt der Senat nicht mit, diese werden ausschließlich im Repräsentantenhaus beraten und beschlossen.

Charakter

Die Mitgliedschaft im Senat ist bei astorischen Politikern meist ungleich begehrter als die Mitgliedschaft in der ersten Kammer des Kongresses, dem Repräsentantenhaus.

Ein Grund dafür ist, dass der Senat auf Grund seiner Möglichkeit, die Ernennung von Bundesministern und Richtern an den Bundesgerichten zu blockieren, als erheblich mächtiger gilt als das Repräsentantenhaus, dessen exklusive Zuständigkeit für das Haushaltsrecht in der Vergangenheit auf Grund der fehlenden oder nur rudimentär ausgebildeten Wirtschaftssimulation noch keine bedeutende Rolle entfalten konnte.

Die dreimal längere Legislaturperiode, sowie die Wahl durch die Bevölkerung nur eines Bundesstaates, wobei ein möglicher Herausforderer seinen Wohnsitz ebenfalls in diesem Bundesstaat haben muss, machen die Ablösung eines einmal amtierenden Senators zudem in der Regel sehr schwierig, da in den meisten Bundesstaaten jeweils eine der beiden großen Parteien - Demokraten oder Republikaner - längerfristig in der Mehrheit ist.

Andererseits bietet die Wahl der Senatoren durch die Bevölkerung nur jeweils eines Bundesstaates vielfach parteilosen Bewerbern die Möglichkeit, ein einflussreiches Amt auf Bundesbene zu erringen. Insbesondere in solchen Fällen, in denen die die Mehrheit in einem Bundesstaat stellende Partei trotzdem keinen Kandidaten aufbieten kann, oder aber beide große Parteien zahlenmäßig gleich stark vertreten sind.

Demokraten wie Republikaner scheuen es auch fast immer, einen sich zur Wiederwahl stellenden parteilosen Senator zu Gunsten eines eigenen Parteimitgliedes nicht wiederzuwählen, aus Sorge, den Geschassten dadurch zu verärgern und ihn in der Folge der gegnerischen als Wähler oder gar Mitglied zuzutreiben.

Durch das Zusammenspiel dieser Faktoren ist das Erreichen einer Mehrheit im Senat durch eine der beiden großen Parteien äußerst schwierig und entsprechend selten, so dass bereits das Innehalten der Hälfte der Sitze - was bei geschlossenem Abstimmungsverhalten eine Blockade von Gesetzen und Ernennungen ermöglicht - als erheblicher Erfolg gilt. Häufig jedoch geben bei Abstimmungen im Senat die Stimmen parteiloser Senatoren den letztlichen Ausschlag, was Vertreter beider Parteien bereits in den gemeinsam mit dem Repräsentantenhaus zu Kompromissen mit diesen oder Zugeständnissen an diese zwingt.

Kritik

Das Konzept und die Stellung des Senats im politischen System der Vereinigten Staaten von Astor ist aus den vorgenannten Gründen nicht unumstritten.

Häufig wird kritisiert, der Senat verleihe politischen Minderheiten oder gar einzelnen Personen eine unter demokratischen Gesichtspunkten nicht gerechtfertigte Machtfülle. So nähmen einzelne Politiker teilweise sogar über Jahre hinweg konstant erheblichen Einfluss auf die Gesetzgebung des Bundes sowie die Besetzung hoher exekutiver und judikativer Ämter, ohne sich bei ihren regelmäßigen Wiederwahlen jemals einem Gegenkandidaten stellen zu müssen.

Auch würde ein in seiner Zusammensetzung nicht die aktuellen politischen Mehrheitsverhältnisse in den Vereinigten Staaten insgesamt widerspiegelnder Senat oftmals die Umsetzung der politischen Ziele des bundesweit aus tatsächlich umkämpften Wahlen hervorgegangenen Präsidenten und Repräsentantenhauses vereiteln.

Gegner dieser Kritik halten dem wiederum entgegen, dass der Senat in seiner bestehenden Form unverzichtbarer Ausdruck des föderativen Aufbaus der United States of Astor sei und die demokratische Legitimation eines Amtsinhabers nur darauf beruhe, dass dieser in einer allgemeinen, freien, gleichen, geheimen und direkten Wahl bestimmt wurde, es dabei aber nicht auf das Antreten eines Gegenkandidaten ankomme.

Als Lösungsvorschläge für die vereinzelt geäußerte Kritik am Konzept und der Stellung des Senats wurden bisher sowohl eine Beschneidung seiner Kompetenzen - etwa auf ein nur noch aufschiebendes, vom Repräsentantenhaus überstimmbares Veto gegen Gesetzesbeschlüsse - als auch eine Modifizierung des Wahlsystems - zum Beispiel durch eine bundesweite Wahl der Senatoren, mit lediglich höherem Gewicht der im jeweils von einem Senator zu repräsentierenden Bundesstaat abgegebenen Stimmen - vorgeschlagen und diskutiert.

Da eine Veränderung der Rechte oder des Wahlmodus des Senats jedoch einer Ergänzung der Verfassung bedürfte, die zunächst von einer Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder beider Kammern des Kongresses verabschiedet und anschließend von den Parlamenten von drei Vierteln der Bundesstaaten jeweils mehrheitlich ratifiziert werden müsste, ist in der absehbaren Zukunft nicht mit der Umsetzung eines dieser Vorschläge zu rechnen.

Häufiges Missverständnis

Da die astorische Verfassung den Senat als Vertretung der einzelnen Bundesstaaten bezeichnet und bestimmt, dass dieser sich aus jeweils einem Senator für jeden Bundesstaat zusammensetzt, wird der Senat vielfach mit einer Art Versammlung von Delegierten der Bundesstaaten verwechselt.

In Folge dessen erwähnen auch die Verfassungen mehrerer Bundesstaaten den Senator für diesen Staat, treffen Regelungen zu dessen Wahl und der Wählbarkeit zum Senator, erlegen ihm besondere Pflichten in der Ausübung seines Mandates auf und sehen teilweise sogar Bestimmungen zu dessen Kontrolle durch die bundesstaatliche Legislative oder vorzeitiger Abberufung durch die Bevölkerung vor.

Solche Bestimmungen sind jedoch ausnahmslos verfassungswidrig und somit nichtig.

Der Senat ist Teil der Legislative des Bundes und als solcher ein Verfassungsorgan des Bundes. Seine Mitglieder sind Amtsträger des Bundes, ihre Rechtsverhältnisse richten sich ausschließlich nach den Vorschriften der Verfassung und Gesetze des Bundes.

Einzige Regelungsbefugnis der Bundesstaaten betreffend den Senat ist, als strikte Ausnahme im politischen System der Vereinigten Staaten und von der Stellung des Senats als Organ des Bundes, wie der vakant gefallene Senatssitz für einen Bundesstaat bis zum Ablauf der regulären Legislaturperiode nachzubesetzen ist.

Aktuelle Zusammensetzung