Office of the U.S. Solicitor General
| Office of the 
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| Department | U.S. Department of Justice |
| Leiter | U.S. Solicitor General |
| Amtsinhaber | Oliver Phillips seit 18. Juli 2019 |
| Sitz | Newman Building Astoria City, Astoria State |
| Website | n/a |
| Forum | Link |
Das Office of the United States Solicitor General (imp.: Büro des Generalbundesanwalts der Vereinigten Staaten) ist die Bundesanwaltschaft der Vereinigten Staaten. Seine Aufgaben umfassen die Aufklärung und Anklage von Straftaten nach Bunderecht, sowie die prozessuale Vertretung der Vereinigten Staaten in zivil- und verfassungsrechtlichen Verfahren.
Es ist als Bundesbehörde dem Bundesministerium der Justiz unterstellt, und hat seinen Sitz wie dieses im Newman Building im Regierungsviertel der Bundeshauptstadt Astoria City. Sein Leiter ist der United States Solicitor General (imp.: Generalbundesanwalt der Vereinigten Staaten).
Inhaltsverzeichnis
Geschichte[Bearbeiten]
Einen seinerzeit als Bundesanwalt bezeichneten Chefankläger gab es in den Vereinigten Staaten bereits seit Inkrafttreten des damaligen Strafgesetzbuches des Bundes im Jahre 2003.
Nach Ratifizierung der Amada Constitution im September 2005 herrschte lange Zeit rechtliche Unklarheit über das Fortgelten des vorkonstitutionellen Strafgesetzbuches, so dass die Strafverfolgung praktisch ungereglt blieb. Die Rechtsberatung und Prozessvertretung der Bundesregierung war unmittelbare Aufgabe des Bundesjustizministeriums.
Ein als solcher betitelter Solicitor General wurde erstmals im Januar 2007 von Präsident Alricio Scriptatore ernannt, erster Amtsinhaber war Andrew Wilson.
In der Folgezeit blieb das Amt jedoch, auch nach Inkrafttreten des United States Penalty Code im September 2008, meist unbesetzt, seine Aufgaben wurden direkt durch den Bundesjustizminister wahrgenommen.
Erst seit der Amtszeit von Präsident Paul Cunningham erlangte das Amt des Solicitor General als Leiter einer eigenständigen Behörde im Geschäftsbereich des Bundesjustizministeriums allmählich tatsächliche Bedeutung.
Aufgaben[Bearbeiten]
Staatsanwaltschaft des Bundes[Bearbeiten]
Die Generalbundesanwaltschaft ist zuständig für die Verfolgung, Aufklärung und Anklage von Straftaten nach dem Bundesrecht der Vereinigten Staaten.
Erhält sie durch eine Strafanzeige oder auf anderem Weg Kenntnis vom Verdacht einer Straftat, ermittelt es alle zur Aufklärung des Sachverhalts erforderlichen Tatsachen und entscheidet nach Abschluss der Ermittlungen, ob es Verfahren (z. B. aus Mangel an Beweisen) eingestellt, oder öffentliche Anklage vor dem zuständigen Bundesgericht erhebt. Während eines Ermittlungsverfahrens kann sie beim zuständigen Bundesgericht auch den Erlass eines Haftbefehls gegen einen Verdächtigen beantragen.
Vor Erhebung der Anklage kann die Generalbundesanwaltschaft mit dem Beschuldigten auch einen Bekenntnishandel (plea bargain) abschließen und diesem im Gegenzug für ein Schuldbekenntnis zusagen, Anklage nur wegen einer weniger schwerwiegenden Tat (z. B. Totschlag statt Mord) zu erheben, und/oder ein reduziertes Strafmaß zu beantragen.
Wird ein kontradiktorisches Verfahren zur Entscheidung über Schuld oder Unschuld des Angeklagten durchgeführt, vertritt die Generalbundesanwaltschaft dabei die Anklage.
Vertreterin des Bundesinteresses[Bearbeiten]
Sind die Vereinigten Staaten Partei in einem Zivilprozess vor einem Bundesgericht oder einem Verfahren vor dem Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten, oder sind sie einem solchen Verfahren als Amicus curiae beigetreten, so obliegt der Generalbundesanwaltschaft die anwaltliche Vertretung deren anwaltliche Vertretung vor Gericht.
Organisation[Bearbeiten]
U.S. Solicitor General[Bearbeiten]
Der Generalbundesanwalt der Vereinigten Staaten ist dem Bundesjustizministerium unterstellt und diesem gegenüber weisungsgebunden.
Er wird auf Vorschlag des Bundesjustizministers vom Präsidenten der Vereinigten Staaten ernannt und entlassen. Sofern kein Bundesjustizminister im Amt ist, und der Generalbundesanwalt somit direkt dem Präsidenten untersteht, bedarf seine Ernennung der Zustimmung des Senats.
U.S. Attorneys und Assistant U.S. Attorneys[Bearbeiten]
Zur Unterstützung des Generalbundesanwaltes bei der Erfüllung seiner Aufgaben kann der Bundesjustizminister auf dessen Vorschlag Bundesanwälte (U.S. Attorneys) ernennen, die im Auftrag des Generalbundesanwaltes auch als Ankläger oder Prozessbevollmächtigte des Bundes vor Gericht auftreten können.
Zur weiteren Unterstützung der Bundesanwälte kann der Generalbundesanwalt Assistenzbundesanwälte (Assistant U.S. Attorneys) ernennen, die in der Regel ausschließlich in Ermittlungsverfahren und der Vorbereitung von Verfahren tätig werden, jedoch nicht selbst vor Gericht auftreten.
Extraordinary Prosecutors[Bearbeiten]
Für besonders umfangreiche oder solche Ermittlungsverfahren, die spezielle Sachkunde auf einem bestimmten Gebiet erfordern, kann der Generalbundesanwalt Sonderermittler (Extraordinary Prosecutors) berufen, die ihn bei den Ermittlungen durch ihre Mitwirkung entlasten oder durch ihre besondere Sachkunde unterstützen.
Liste der U.S. Solicitor Generals[Bearbeiten]
Seit seiner faktischen Einrichtung durch Präsident Scriptatore im Januar 2007 wurde das Amt des U.S. Solicitor General von folgenden Personen bekleidet:
- Andrew Wilson (Januar - April 2007)
- Aspen Campbell Lockerby (Februar - Juli 2011)
- Sookie Stackhouse (Februar - Mai 2012)
- Tash Baumgart (seit September 2012)
