Premierminister
Der Premierminister war vom Inkrafttreten der ersten Verfassung am 3. Juli 2000 bis zur Großen Verfassungsreform im August 2003 der Regierungschef der Vereinigten Staaten von Astor.
Inhaltsverzeichnis
Geschichte[Bearbeiten]
Dem Gründer der Vereinigten Staaten von Astor, Carsten Schmidt, und dem Autor deren erster Verfassung, Andreas Neumann, erschien es seinerzeit als zu riskant, die Funktionen des Staatsoberhauptes und des Regierungschefs in einem einzigen Amt zu vereinen. Die Gefahr, dass mit Inaktivität oder Verschwinden dieser einen Person das ganze Land über längere Zeit politisch gelähmt würde, wurde als zu hoch bewertet.
Aus diesem Grund wurde die Exekutive zweigeteilt, in einen für sechs Monate direkt vom Volk gewählten Präsidenten, und einen vom Kongress gewählten Premierminister.
Dieses System bewährte sich in den ersten Monaten des Bestehens der Vereinigten Staaten von Astor, als Präsident Schmidt und Premierminister William Drake einander politisch nahestanden, und entsprechend zusammenarbeiteten.
Es erwies sich jedoch bereits als problematisch, als Anfang 2001 mit Benedikt Bobinger erstmals ein Premierminister tatsächlich eher inaktiv agierte, und Präsident Schmidt daraufhin die Leitung der Regierungsgeschäfte zunehmend an sich zog. Dieser Vorgang erregte das Missfallen des Kongresses, der sich seines verfassungsmäßigen Einflusses auf die Regierung beraubt sah.
In der Folge drängte der im Februar 2001 vom Kongress ins Amt gewählte Premierminister Edgar Malroy Präsident Schmidt in jene Rolle zurück, die die Verfassung diesem ausdrücklich zuwies - überwiegend repräsentative und notarielle Aufgaben.
Von dieser Beschränkung seines tagespolitischen Einflusses konnte sich das Präsidentenamt nie mehr wieder ganz erholen, und galt schließlich als so unbedeutend, dass es in der Zeit zwischen Juli 2002 und August 2003 zwei mal für längere Zeit, insgesamt acht Monate, unbesetzt blieb, und kommissarisch vom Präsidenten des Senats ausgeübt wurde.
Als Konsequenz aus dieser Entwicklung wurde das Amt des Premierministers mit der Großen Verfassungsreform im August 2003 schließlich abgeschafft, und seine Kompetenzen als Regierungschef auf den Präsidenten übertragen.
Verfassungsrechtliche Stellung[Bearbeiten]
Der Premierminister wurde vom Kongress gewählt, und nach seiner Wahl vom Präsidenten ernannt. Ein amtierender Premierminister konnte vom Kongress durch ein Misstrauensvotum wieder gestürzt, oder vom Präsidenten entlassen werden, was ebenfalls eine Neuwahl eines Premierministers durch den Kongress zur Folge hatte.
Der Premierminister schlug dem Präsidenten die Mitglieder seines Kabinetts zur Ernennung und Entlassung vor.
Theoretisch hätte sich ein Premierminister auch auf eine Koalition mehrerer Parteien im Kongress stützen können bzw. müssen, da auf Grund der Sperrklausel von 20% bei Kongresswahlen jedoch selten mehr als zwei Parteien im Kongress vertreten waren, spielten Koalitionen in der politischen Praxis keine Rolle.
Amtsbezeichnung[Bearbeiten]
Es war damals in Astor noch nicht üblich, Amtsbezeichnungen ins Englische zu übersetzen. Der Titel des Regierungschefs lautete daher schlicht Premierminister, mögliche Übersetzungen, wie Prime Minister oder Premier, fanden keine Verwendung.
Liste der Premierminister[Bearbeiten]
Insgesamt hatten die Vereinigten Staaten in knapp drei Jahren - zwischen dem Zusammentreten des ersten Kongresses im September 2000, und der Abschaffung des Amtes im August 2003 - zehn Premierminister. Dabei bekleideten acht verschiedene Personen dieses Amt, darunter eine Person dreimal, und sieben Personen jeweils einmal:
Name | Amtszeit | Präsident | Parteizugehörigkeit | Anmerkungen | |
---|---|---|---|---|---|
William Drake | September 2000 - Januar 2001 | Carsten Schmidt | Demokratische Allianz Astors | Vom Amt zurückgetreten | |
Benedikt Bobinger | Januar 2001 | Carsten Schmidt | Demokratische Allianz Astors | Nach Neuwahl des Kongresses abgelöst | |
Andreas Neumann | Januar - Februar 2001 | Carsten Schmidt | Unionspartei | Vom Präsidenten aus dem Amt entlassen | |
Edgar Malroy | Februar - Juni 2001 | Carsten Schmidt | Sozialliberale Partei | Nach Neuwahl des Kongresses abgelöst | |
Andrej Kapinsky | Juni - Oktober 2001 | Carsten Schmidt; Rod Andriz |
Demokratische Allianz Astors | In Folge eines außenpolitischen Skandals vom Amt zurückgetreten | |
Carsten Schmidt | Oktober - Dezember 2001 | Rod Andriz | Technokraten | Vom Amt zurückgetreten | |
Edgar Malroy | Dezember 2001 - Februar 2002 | Rod Andriz | Sozialliberale Partei | Nach Neuwahl des Kongresses abgelöst | |
Hagen von Tronje / Salid ibn Yussuf | Februar - Juni 2002 | Rod Andriz; Andrej Kapinsky |
Grüne Partei Astors | Änderte während seiner Amtszeit seinen Namen; nach Neuwahl des Kongresses abgelöst | |
Edgar Malroy | Juni 2002 - Mai 2003 | Andrej Kapinsky; Anakin Skywalker (kommissarisch); Victor McSmith; Dennis Day (kommissarisch) |
Sozialliberale Partei | Durch Misstrauensvotum des Kongresses gestürzt | |
Ole S. Jann | Mai - August 2003 | Dennis Day (kommissarisch) | Sozialdemokratische Partei Astors | Schied mit seiner Wahl zum Präsidenten aus dem Amt; gleichzeitige Abschaffung des Amtes des Premierministers, und Übertragung seiner Befugnisse auf den Präsidenten (Große Verfassungsreform) |
Farbe | Parteizugehörigkeit |
---|---|
Demokratische Allianz Astors | |
Sozialliberale Partei | |
Unionspartei | |
Technokraten | |
Grüne Partei Astors | |
Sozialdemokratische Partei Astors |