Vice President: Unterschied zwischen den Versionen

Aktuelle Version vom 13. April 2021, 18:22 Uhr

Vice President
of the United States of Astor
Stellvertretendes Staatsoberhaupt

Amtssitz	Number One Observatory Circle, Astoria City
Amtsbezeichnung	Vice President
Amtsinhaber	siehe hier
Wahl	Januar, Mai, September
Amtsantritt	Erster Tag des Monats folgend auf den Wahlmonat
Website	[1]

Der Vizepräsident der Vereinigten Staaten von Astor (alb. Vice President of the United States of Astor) ist der Inhaber des zweithöchsten Staatsamtes in den Vereinigten Staaten. Er führt mit besonderer Ermächtigung die Amtsgeschäfte des Präsidenten während dessen Abwesenheit, und rückt in das Präsidentenamt auf, wenn der Präsident durch Rücktritt, Amtsenthebung, Tod oder aus sonstigen Gründen vorzeitig aus dem Amt ausscheidet.

Verfassungsrechtliche Stellung[Bearbeiten]

Wählbarkeit[Bearbeiten]

Die Verfassung der Vereinigten Staaten sieht keine besonderen Kriterien für die Wählbarkeit zum Vizepräsidenten vor, mit der Ausnahme, dass nicht zum Vizepräsidenten wählbar ist, wer bereits zwei mal das Amt des Präsidenten inne hatte. Eine Begrenzung der Anzahl der Amtszeiten eines Vizepräsidenten besteht nicht.

Wahl[Bearbeiten]

Der Vizepräsident der Vereinigten Staaten wird zusammen mit dem Präsidenten auf Grund eines gemeinsamen Wahlvorschlages, genannt Ticket, gewählt. Nach dem Presidential Election Act der Vereinigten Staaten muss jeder gültige Wahlvorschlag für das Amt des Präsidenten auch einen Vorschlag für das Amt des Vizepräsidenten enthalten. Die Bürger jedes Bundesstaates stimmen separat für einen, aus je einem Präsidentschafts- und einem Vizepräsidentschaftskandidaten bestehenden Wahlvorschlag, aus der Wahlbeteiligung in dem entsprechenden Bundesstaat errechnet sich die Anzahl der auf den Wahlvorschlag entfallenden Elektorenstimmen oder Electoral Votes. Ein Panaschieren oder Splitten der Stimmen auf einen Präsidentschafts- und einen Vizepräsidentschaftskandidaten auf unterschiedlichen Tickets ist nicht möglich.

Vereinigt kein Wahlvorschlag die absolute Mehrheit der Electoral Votes auf sich, oder ist das Ergebnis der Volkswahl nicht zweifelsfrei feststellbar, wird der Vizepräsident ebenso wie der Präsident durch den Kongress der Vereinigten Staaten gewählt. Im Gegensatz zur Volkswahl werden Präsident und Vizepräsident in diesem Verfahren in gesonderten Wahlgängen gewählt, wodurch letztlich zwei Bewerber für diese Ämter obsiegen können, die ursprünglich auf verschiedenen Tickets kandidiert hatten. Zu seiner Wahl durch den Kongress bedarf ein Bewerber der Mehrheit der Stimmen der Mitglieder sowohl des Repräsentantenhauses als auch des Senats, in jeweils getrennten Abstimmungen. Im ersten Wahlgang im Kongress ist dabei nur zum Vizepräsidenten wählbar, wer bereits in der Volkswahl auf einem zugelassenen Ticket als Vizepräsident kandidiert hatte, sofern weitere Wahlgänge erforderlich werden, ist dann jede von einem Mitglied des Kongresses vorgeschlagene Person wählbar, die nach Verfassung und Gesetzen das Amt des Vizepräsidenten bekleiden kann.

Fällt das Amt des Vizepräsidenten während dessen laufender Amtsperiode vakant, so wählt der Kongress auf Vorschlag des Präsidenten einen neuen Vizepräsidenten, der Vorgeschlagene bedarf einer Mehreit der Stimmen der Mitglieder beider Häuser des Kongresses in separaten Abstimmungen.

Rechte und Pflichten[Bearbeiten]

Rechte[Bearbeiten]

Entsprechend dem Präsidenten genießt der Vizepräsident für die Dauer seiner Amtszeit Immunität, das heißt er kann nur mit besonderer Genehmigung des Kongresses rechtlich verfolgt werden. Ebenso wie der Präsident hat der Vizepräsident Anspruch auf eine finanzielle Entschädigung für seine Dienste, sofern dies gesetzlich bestimmt ist, seine Bezüge sollen sich, genau wie jene des Präsidenten, während seiner Amtszeit weder erhöhen, noch vermindern.

Der Vizepräsident nimmt stellvertretend für den Präsidenten dessen verfassungsgemäße Aufgaben wahr, wenn der Präsident ihn damit beauftragt, oder wenn der Präsident länger als sieben Tage abwesend ist.

Scheidet der Präsident durch Rücktritt, Amtsenthebung, Tod oder aus sonstigen Gründen vor Ablauf seiner Amtszeit aus dem Amt aus, rückt der Vizepräsident bis zum Ende der regulären Amtsperiode in das Präsidentenamt auf, er führt dabei nicht nur die Amtsgeschäfte des aus dem Amt geschiedenen Präsidenten kommissarisch weiter, sondern wird selbst Präsident.

Pflichten[Bearbeiten]

Wie auch der Präsident, darf der Vizepräsident für die Dauer seiner Amtszeit weder dem Repräsentantenhaus, noch dem Senat der Vereinigten Staaten angehören.

Wegen eines schweren Verbrechens oder grober Vernachlässigung seiner Dienstpflichten kann der Vizepräsident ebenso wie der Präsident im Wege eines Impeachment seines Amtes enthoben werden, dazu bedarf es eines Antrages je eines Mitgliedes beider Häuser des Kongresses, sowie in der Abstimmung über die Amtsenthebung einer Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder beider Häuser des Kongresses. Ist ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Vizepräsidenten eingeleitet worden, ist er bis zu dessen Abschluss an der Ausübung seines Amtes verhindert.

Bleibt der Vizepräsident der Erfüllung seiner Amtsgeschäfte unbegründet länger als zwanzig Tage fern, so wird er seines Amtes automatisch verlustig. Den Amtsverlust stellt der Oberste Gerichtshof auf Antrag je eines Mitgliedes beider Häuser des Kongresses fest. Zum ersten Mal in der Geschichte der Vereinigten Staaten stellte der Oberste Gerichtshof am 07. Juli 2008 auf Antrag des Repräsentantenhausabgeordneten Robert O'Neill und des Senators John Robert Waller fest, dass Vizepräsident Michael Tang den Amtsgeschäften länger als zwanzig Tage unentschuldigt ferngeblieben war, und er sein Amt in Folge dessen am 28. Juni 2008 qua Verfassung verloren hatte.

Aufgaben[Bearbeiten]

Außer der Vertretung und Nachfolge des Präsidenten überträgt die astorische Verfassung dem Vizepräsidenten keinerlei Aufgaben. Solange ein Präsident amtiert und anwesend ist, besitzt der Vizepräsident kraft seines Amtes keinerlei eigenständige Kompetenzen, weshalb er in der Regel zugleich als Secretary einem Department vorsteht.

Historie[Bearbeiten]

Die erste Verfassung der Vereinigten Staaten kannte noch kein besonderes Amt des Vizepräsidenten, Stellvertreter des US-Präsidenten war damals der Präsident des Senats. Erst mit der Reform der Staatsorganisation der Vereinigten Staaten im Sommer 2003, die die Zusammenlegung der bisher separaten Ämter des Staatsoberhauptes (Präsident) und des Regierungschefs (bis dato Premierminister) brachte, wurde das eigenständige Amt des Vizepräsidenten eingeführt.

Zunächst wurde der Vizepräsident dabei noch vom Präsidenten nach freier Entscheidung aus den Reihen seines Kabinetts berufen, und es bestand noch keine Regelung, nach der der Vizepräsident im Falle des Ausscheidens des Präsidenten aus dem Amt selbst Präsident wurde, so dass Vizepräsident Edgar Malroy nach dem Tod des VI. US-Präsidenten Anakin Skywalker im April 2004 nur amtierender Präsident wurde.

Erst mit Inkrafttreten einer neuen Verfassung im September 2005 wurde das bis heute gültige Verfahren zur Wahl des Präsidenten und Vizepräsidenten bestimmt, sowie dass der Vizepräsident im Falle des vorzeitigen Ausscheidens des Präsidenten aus dem Amt selbst Präsident wird. Erste Person, die seither aus dem Amt des Vizepräsidenten in das Präsidentenamt aufrückte, war Shana Jefferson, die als XII. Vizepräsidentin unter Präsident Andrew Madison diente und nach dessen Amtsverlust in Folge seiner Verschollenheit am 02. Januar 2008 als XVII. Präsidentin der Vereinigten Staaten von Astor vereidigt wurde.

In seiner Geschichte wurde das Amt des US-Vizepräsidenten im Vergleich zu anderen hohen Staatsämtern sowohl in den USA als auch in anderen Ländern überdurchschnittlich oft von Frauen bekleidet: von fünfzehn Vizepräsidenten seit August 2003 waren drei weiblich, die bislang einzige Frau im Präsidentenamt der Vereinigten Staaten gelangte in dieses Amt, indem sie als Vizepräsidentin dem vorzeitig aus dem Amt ausgeschiedenen Präsidenten nachfolgte.

Obwohl das Amt des Vizepräsidenten das zweithöchste der Vereinigten Staaten ist, wurden dessen Inhaber später nur selten selbst Präsidenten: von vierzehn ehemaligen Vizepräsidenten seit August 2003 wurden nur drei selbst Präsident, eine davon durch Nachrücken in das Präsidentenamt wegen vorzeitigen Ausscheidens des Präsidenten. Lediglich ein früherer Vizepräsident bewarb sich erfolglos um das Präsidentenamt.

Siehe auch[Bearbeiten]

• Liste der astorischen Vizepräsidenten
• Präsident
• Liste der astorischen Präsidenten